Regierungssystem Maltas und seine Verantwortlichen

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Ich habe nun schon oft von der Regierung Maltas geschrieben und dass diese durch großzügige Steuergeschenke versuche, viele Investoren aus dem Ausland nach Malta zu locken. Viel mehr als die Information, dass der Premier um den die Regierung gebildet wurde, Joseph Muscat heißt, habe ich bisher aber noch nicht in meine Beiträge mit aufgenommen. Dies möchte ich heute ändern und mich in diesem Post der Regierung Maltas und dem Regierungssystem des Landes widmen.

Malta mit Parlamentarischer Demokratie als Regierungssystem

Das System, nach dem die Regierung in Malta aufgebaut ist, nennt sich Parlamentarische Demokratie. Von den Grundprinzipien ist es also gleich dem deutschen Regierungssystem. Vertreter des Volkes und verschiedener Parteien werden ins Repräsentantenhaus gewählt und die Partei mit den meisten Stimmen stellt den Premierminister. Das Repräsentantenhaus besteht dabei aus mindestens 65 Mitgliedern. Gewählt wird zudem alle fünf Jahre.

Zwei große Parteien in Malta: National Partei und Labour Partei

Die zwei großen Parteien in Malta heißen zum einen Partit Nazzjonalista (konservative National Partei) und zum anderen Malta Labour Party, welche die National Partei 2013 als regierende Partei abgelöst hat. In der Regel haben es kleinere Parteien eher schwer, sich eine Stimme zu verschaffen, da viele Malteser ihr Häkchen fast schon traditionell bei der gleichen Partei setzen. So kommen auch immer wieder sehr knappe Ergebnisse zu Stande. 2008 beispielsweise siegte die Nationalpartei nur mit 0,5 Prozentpunkten vor der Labour Partei. Ganz anders aber im Jahr 2013: Die MLP siegte überraschend mit mehr als 11 Prozent Vorsprung.

Regierung besteht in Malta aus 14 Ministerien

Wie bereits ist Joseph Muscat der regierende Premierminister. Genau genommen ist der Präsident Maltas, George Abela, mächtigster Mann (im Machtgefüge vergleichbar mit Joachim Gauck). Darüber hinaus hat Muscat einen Stellvertreter namens Louis Grech sowie 14 Ministerien, deren Aufzählung diesen Rahmen sprengen würde. Die wichtigsten Posten besonders im Hinblick auf die Interessen der Kanzlei Dr. Werner & Partner möchte ich aber nennen. Da wäre einmal der Finanzminister zu nennen, Edward Scicluna. Ebenfalls von Bedeutung ist dabei der Wirtschaftsminister, Christian Cardona. Alle weiteren Ministerien und Minister können Sie auf dieser offiziellen Seite der Regierung nachlesen.

 

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