Malta lehnt längere EU-Ratspräsidentschaft ab

2017 wird Malta eine wichtige Aufgabe in der EU übernehmen: Das Land hat ab 1. Januar für ein halbes Jahr die EU Ratspräsidentschaft inne, und das als kleinster Mitgliedsstaat der EU. Der Austritt Großbritanniens aus der EU – kurz Brexit – hat nun zu unerwarteten Problemen im Hinblick auf die Präsidentschaft geführt. Denn eigentlich sollte Großbritannien das Amt im Juli 2017 von Malta übernehmen. Verständlicherweise ist nun fraglich, wer dann übernimmt. Malta hat nun bereits abgesagt.

EU-Ratspräsidentschaft wird alle 6 Monate neu vergeben

Aufgaben des präsidentschaftshaltenden Landes liegen vor allem darin, die Tagungen des EU Rates zu organisieren und zu leiten, vermittelnd zu wirken, sollte es Probleme zwischen Mitgliedsstaaten oder zwischen Institutionen der EU geben, und außerdem den Rat bei offiziellen Treffen zu vertreten. In der Regel arbeiten immer drei Präsidentschaften zusammen, um längerfristige Pläne umsetzen zu können, da sechs Monate hierfür relativ knapp bemessen sind. Den Vorsitz des Rates übernimmt übrigens in der Regel kein Politiker aus dem entsprechenden Land. Der Wechsel dieser ebenfalls halbjährlichen Rolle wurde zum Jahr 2010 abgeschafft – seitdem dauert die Amtszeit des EU-Ratsvorsitzenden zweieinhalb Jahre. Aktuell hat der Pole Donald Tusk die Rolle inne, während die Slowakei die aktuelle EU-Ratspräsidentschaft von den Niederlanden übernommen hat.

Malta bevorzugt sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft

Wie bereits erwähnt, sollte eigentlich Großbritannien ab Juli 2017 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Nachdem das Land sich allerdings gegen einen Verbleib in der EU entschieden hat, wird der Posten natürlich nicht mehr an die Briten vergeben. Da Malta direkter Vorgänger wäre, war die Idee vieler, dass Malta nun über zwei Perioden die Rolle innehaben könnte. Der maltesische Premierminister Joseph Muscat sagte angesprochen darauf, dass man noch nicht offiziell angesprochen wurde, man aber eine sechsmonatige Amtszeit bevorzuge.

Dass Malta als kleinster Mitgliedsstaat der EU mit seinen beschränkten Personalressourcen nicht erpicht darauf ist, die Ratspräsidentschaft länger zu besetzen als nötig, finde ich als verständlich. Denkbar ist nun ebenfalls, dass sämtliche Präsidentschaften um ein halbes Jahr vorgezogen werden, bis sich ein Land finden lässt, dass die Rolle länger übernehmen möchte. Malta wird also sehr wahrscheinlich seine Rolle im Juli 2017 an Estland übergeben.

Ein Kommentar

  1. Ingo 12. Juli 2016

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