Individual Investor Programme Malta: Nur Schattenseiten?

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Es sorgte für viel Aufsehen und katapultierte Malta innerhalb kürzester Zeit in Nachrichten, Zeitungen und Online-Magazine: das Individual Investor Programme. Vielen wird dieser Name nichts sagen, wenn ich jedoch die Stichworte „Staatsbürgerschaft“ und  „kaufen“ nenne, werden die meisten wissen, worum es geht. Es geht um den Verkauf von Staatsbürgerschaften an zahlungskräftige Ausländer. Viel wurde über den Goldenen Pass geschimpft, wie er in Anlehnung an Willi Wonka genannt wird. Doch die vermuteten Schattenseiten des Verkaufes sind heller, als so manch einer vermuten könnte.

Kriminellen wird der Einlass nach Malta verwehrt

Größter Kritikpunkt war, dass kriminelle Ausländer sich ohne weiteres unter der Schutz der EU stellen könnten. Und der Gedanke scheint plausibel: Wer in seinem Heimatland juristisch unter Druck steht, könnte durch eine Staatsbürgerschaft in einem EU-Land ohne Probleme innerhalb der EU leben und reisen – juristische Probleme ade. Doch auf Grund einer Tatsache ist dieser Kritikpunkt unangebracht: Malta prüft sehr genau, wem es einen Pass verkauft. Menschen mit krimineller Vergangenheit oder aktuellen Problemen mit Staatsgewalten werden von dem eigens eingerichteten Amt sofort ausgeschlossen. Die „Unabhängigkeit Maltas, die nationale Sicherheit oder der Ruf Maltas“ sollen keineswegs in Gefahr gebracht werden, wie Joseph Muscat, Maltas Premierminister, schon zur Einführung des Individual Investor Programmes sagte.

Verkauf von Staatsbürgerschaften passt in Maltas Politik

Der Verkauf von Staatsbürgerschaften ist für die EU sehr ungewöhnlich, letztlich aber eine Möglichkeit, die jeder Mitgliedsstaat hat. Dass Malta den ersten Schritt machte, ist dabei keineswegs seltsam und passt in die Politik des Landes. Die begrenzten Möglichkeiten der rohstoffarmen Mittelmeer Insel haben die Idee zum Vorschein gebracht. Und außerdem: Der Kauf der Staatsbürgerschaft ist nur für viel Geld möglich und bringt somit nur gut betuchte Investoren nach Malta. Solche Anreiz schaffenden Maßnahmen finden wir zudem immer wieder in Malta: die Malta Limited mit hohen Steuererstattungen für ausländische Investoren oder das Global Residence Programme für Angestellte.

Das Individual Investor Programme ist bisher ein voller Erfolg. Über 100 Millionen Euro brachte der Verkauf von 140 Pässen dem Land innerhalb eines halben Jahres ein. Bis die Deckelung von 1 800 verkauften Pässen erreicht ist, winken dem Staat Malta also noch satte Mehreinnahmen.

 

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