Guter Gastgeber – Erster EU-Gipfel unter Maltas Ratspräsidentschaft

Schweres Verhandlungspaket beim EU-Gipfel in Malta

Das rund 320 km² große EU-Mitglied Malta hat am ersten Februar-Wochenende einen, und zwar den ersten diesjährigen EU-Gipfel veranstaltet. Anlass dafür ist die EU-Ratspräsidentschaft. Diese hat das Land zum Jahresbeginn übernommen und gibt sie zur Jahreshälfte an Estland weiter. Für Malta ist es in seiner EU-Mitgliedschaft seit dem Jahr 2004 der erste EU-Gipfel, der auf der gleichnamigen Hauptinsel des Inselstaates im Mittelmeer stattfindet.

Schwerpunkte der halbjährigen maltesischen EU-Ratspräsidentschaft

Zurzeit sind die Probleme der EU so vielfältig wie facettenreich. Mit der EU-Ratspräsidentschaft verbinden die Malteser eine aktive Mitwirkung an der Bewältigung solch schwergewichtiger Themen wie

• Europas Nachbarn in Afrika, Asien, im Nahen Osten und neuerdings auch in Nordamerika
• Europäischer Binnenmarkt
• Migration in die EU
• Sicherheit & Diplomatie
• Soziale Eingliederung als eigenes Schwerpunktthema des Gastgebers

Wie bei derartigen Gipfeln und Sondergipfeln üblich, wurde buchstäblich rund um die Uhr diskutiert und verhandelt. Trotzdem ist es gelungen, für die Gäste einige entspannende Stunden „freizuschaufeln“. Einfach war es beileibe nicht, Interessenslagen und Zeitpläne von knapp 30 Regierungschefs zu koordinieren, sie unter einen Hut zu bringen.

Weitere EU-Gipfeltreffen für März und Juni geplant

Während der halbjährigen maltesischen Ratspräsidentschaft sind noch zwei weitere, turnusmäßige Treffen geplant. Dabei wird das Ziel verfolgt, die jetzt sowie bis dahin gefassten Beschlüsse zu vertiefen und zumindest ansatzweise umzusetzen. Bei solchen Langzeitprogrammen wie der Migration aus dem Nahen Osten und aus Afrika ist das durchaus ambitioniert. Wie von anderen Gipfeln der EU-Regierungsvertreter gewohnt, endeten auch die Tage dieses ersten Jahresgipfels mit einer gemeinsamen Pressekonferenz sowie mit dem schon bekannten „Gruppenbild“.

Nach mehr als einem Jahrzehnt Zugehörigkeit zur EU wurde gleich diese erste Gelegenheit genutzt, um ein in jeder Hinsicht positiver bis liebenswerter Gastgeber zu sein. Da passt es auch gut ins Bild, dass Valetta, neben dem niederländischen Leewarden, Europas Kulturhauptstadt 2018 ist. Auf die halbjährige Ratspräsidentschaft folgt ein halbes Jahr später die einjährige Präsentation als Titelträger für kulturelles Erbe in Europa.

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