Großbritanniens EU Forderungen: Muscat zweigespalten

Die Briten und ihr Verhältnis zur EU. Ich denke es trifft es ganz gut wenn ich sage, dass das Verhältnis schon wesentlich rosigere Zeiten erlebt hat. Höhepunkt des Konfliktes ist wohl das Referendum das in Großbritannien abgehalten werden soll und darüber entscheiden soll, ob das Land in der EU verbleibt oder nicht. Prinzipiell scheint Cameron, britischer Ministerpräsident, einen Verbleib anzustreben, knüpft dies jedoch an vier Bedingungen, wie er auf einem Treffen der Staatschefs in Brüssel mitteilte. Joseph Muscat, maltesischer Ministerpräsident, sieht das Ganze zweigespalten.

David Cameron nennt vier Punkte für EU-Verbleib Großbritanniens

Die Briten sind unzufrieden mit ihrer Lage in der EU, weshalb der Konflikt überhaupt entstanden ist. David Cameron fasste seine Wunschliste auf vier Punkte zusammen:

  • Schutz für den britischen Binnenmarkt
  • Freistellung Großbritanniens aus der „Immer-engeren Union“
  • Eine Frist für die Reduzierung von EU-Bürokratie
  • Beschränkungen für den Anspruch von Flüchtlingen auf Staatshilfen im UK

Joseph Muscat will keine Sonderregel für Großbritannien

Joseph Muscat hat diese Forderungen wie folgt kommentiert:

Europa braucht die gesunde Euroskepsis des UK, jedoch können wir keine Ausnahmen genehmigen, nur weil es das ist, was das UK möchte. Wenn wir mehr Flexibilität zustimmen, dann sollte das, was wir Großbritannien eingestehen, allen Mitgliedsstaaten eingestanden werden.

Insgesamt stimme ich Joseph Muscat hier zu, wenn auch mit der Einschränkung, dass wenn man einen gemeinsamen Kurs einschlägt, man diesen auch fahren sollte. Für jeden Staat Sonderregeln einzuführen ist nicht im europäischen Sinn. Außerdem denke, ich dass Großbritannien sich mit einem EU-Austritt keinen Gefallen machen würde – im Gegenteil. Seinen jetzigen Status als Finanzzentrum Europas hat London auch wegen der EU Mitgliedschaft Großbritanniens erreicht. Andere Staaten, unter anderem auch Malta, formieren sich dahinter bereits, stets in der Hoffnung, etwas vom großen Kuchen der Finanzbranche abzubekommen. Dies führte unter anderem dazu, dass in Malta mehr Investmentfonds denn je angesiedelt sind.

Donald Tusk äußert sich optimistisch zu Großbritannien-EU Konflikt

Zumindest einer ist bei dem Thema optimistisch. Donald Tusk, Präsident der Europäischen Rates, sagte:

Aufbauend auf dieser positiven Debatte haben wir zugestimmt, um gemeinsam an Lösungen in allen vier von Ministerpräsident Cameron genannten Punkten zu arbeiten.

Bleibt zu hoffen, dass eine Lösung gefunden wird. Großbritannien aus der EU zu verlieren, wäre ein herber Verlust.

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