Finanzminister Malta: Keine All-In-One Lösung in der EU

Edward Scicluna, seinerseits maltesischer Finanzminister, hat auf einem Treffen der Eurogruppe deutlich geäußert, dass er nichts von einer All-In-One beziehungsweise One-Fits-It-All Lösung bei der Europolitik halte. Bei dem gestrigen Treffen in Brüssel wurde über verschiedene Initiativen und Möglichkeiten in der Europolitik diskutiert, den aktuellen Stand bei Griechenlands Reformbemühungen, sowie weitere Gesamteuropäische Finanzthemen.

Malta bei europäischer Finanzpolitik gesprächsbereit

In den krisendurchrüttelnden Zeiten, die wir derzeit durchleben und durchlebten, zeigte sich Edward Scicluna als Repräsentant Maltas immer gesprächsbereit, doch will er diesen Kurs nur zu einem gewissen Maße fortführen. Dies unterstrich er auch in einem Fazit zum Eurogruppentreffen:

Während Malta den Plänen zur Stärkung der Eurozone durch engere Zusammenarbeit zustimmt, könnten die Vorschläge der EU-Kommission gegen Ende zu einem One-Size-Fits-It-All (eine gleiche Lösung für alle) Vorschlag führen, welcher nicht dem Geist entspricht, nachdem wir in der Eurogruppe bisher gearbeitet haben.

Dass Malta sich gegen solch eine Lösung sträubt, liegt meiner Meinung nach vor allem an dem wirtschaftlichen Aufbau Maltas. Dieser ist derzeit mehr denn je im Wandel und dieser Wandel soll, wenn möglich, fortgesetzt werden.

Malta will seine Steuervorteile nicht aufgeben

Die wirtschaftliche Stabilität erreichte Malta im Laufe der Jahre nämlich durch immer andere Zweige. Das Land erfand sich also – was die eigene Wirtschaft angeht – mehrfach neu. Während lange Zeit die Landwirtschaft und ganz besonders die Fischerei das Standbein Maltas war, wurde der Tourismus plötzlich zur Tragenden Säule. Diesen Status hat er heute noch inne, schließlich macht der Tourismus nahezu 40% der maltesischen Wirtschaftsleistung aus. Diese Stärke soll der Tourismussektor natürlich beibehalten, dennoch ist Malta innerhalb der vergangenen Jahre auch durch seine Steuervorteile bekannt geworden, die es Unternehmern und Investoren einräumt. So kommt es, dass mittlerweile das Glücksspiel ebenfalls einen bedeutenden Anteil (mehr als 10%) an Maltas Wirtschaft gewonnen hat. Hier ist Stichwort Onlineglücksspiellizenz zu nennen, ohne groß darauf einzugehen. Man sieht also: Maltas Wirtschaft profiliert sich vor allem durch seine Alleinstellungsmerkmale, wodurch es sich von anderen Staaten abheben kann. Würde nun in jedem Land das gleiche Steuer- und Finanzrecht gelten, würde Malta seine Standortvorteile verlieren. Da ist es nur verständlich, dass Edward Scicluna dem in Brüssel entschieden entgegenwirkt.

 

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